Page 3 - Stadtanzeiger November 2015

Netzschkauer Stadtanzeiger Nummer 11 3 Samstag, 14. November 2015 Netzschkau, Unterlauf, der Fa. MT-Bau aus Limbach einstimmig Aus dem Rathaus den Auftrag und Zuschlag zur Ausführung dieser Arbeiten. Der Stadtrat der Stadt Netzschkau ermächtigt den Bürgermeister zur Auftragserteilung. Sitzung des Stadtrates der Stadt Netzschkau am 27. Oktober 2015 Winterdienst 2015/2016 Die 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Netzschkau fand am Sehr geehrte Damen und Herren, 27. Oktober 2015 im Sitzungssaal der Stadt Netzschkau statt. Bür- germeister Mike Purfürst eröffnete die Sitzung und stellte die ord- zur Absicherung des Winterdienstes in der Stadt Netzschkau be- nungsgemäße Ladung fest. Die Tagesordnung wurde seitens der steht wieder wie jedes Jahr eine befristete Verkehrsrechtliche An- Stadträte bestätigt. Der Bürgermeister gab die vorliegenden Ent- ordnung bis zum 30. April 2016. Diese schränkt das Halten und schuldigungen bekannt. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Parken von KFZ an folgenden Straßen teilweise ein: Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden folgende Beschlüsse ge- • Weststraße rechte Seite (Ausfahrt Bauhof der Stadt Netzsch- fasst: kau) SR 56/2015 – Billigungsbeschluss zum Durchführungsvertrag • Andreas-Schubert-Straße, rechte Seite/Weststraße des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau eines Al- • Mylauer Berg, rechte Seite – gesamte Länge tenpflegeheimes“ in Netzschkau, Brockauer Straße • Mittelstraße, linke Seite aus der Ferdinand-Freiligrath-Straße Der Stadtrat der Stadt Netzschkau billigt den Durchführungs- kommend vertrag vom September 2015 zum vorhabenbezogenen Be- • Schlossstraße, gegenüber Parkplatz hinter der Sparkasse Rich- bauungsplan „Neubau eines Altenpflegeheimes“ in Netzschkau, tung Kreisverkehr Brockauer Straße, zwischen der Stadt Netzschkau und dem Vor- • Oststraße, linke Seite aus Geschwister-Scholl-Straße kom- habenträger Limbach – Park UG (haftungsbeschränkt), Königstra- mend ße 9, 01097 Dresden, einstimmig. Der Durchführungsvertrag vom • Oststraße, rechte Seite ab Einmündung Carolastraße, halbe Juli 2012 wird dadurch vollumfänglich ersetzt. Länge Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister zur Unterzeichnung • Schillerstraße, rechte Seite aus B 173 kommend – Gesamt- dieses Vertrages. länge SR 57/2015 – Abwägungsbeschluss zum Verfahren des vorha- Nachfolgende Straßen nur im Einmündungsbereich, zirka 8 m, benbezogenen Bebauungsplanes „Neubau eines Altenpflege- rechts- und linksseitig heimes“ in Netzschkau, Brockauer Straße • Feldstraße, Einmündung Heinrich-Heine-Straße Der Stadtrat der Stadt Netzschkau wägt die Stellungnahmen der • Heinrich-Heine-Straße, Einmündung Lessingstraße Öffentlichkeits-, Behörden- und Trägerbeteiligung zum 4. Entwurf • Lessingstraße, Einmündung Schillerstraße des vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau eines Altenpfle- • Schillerstraße, Einmündung Lessingstraße bzw. Turnerstraße. geheimes“ in Netzschkau, Brockauer Straße, in der Fassung vom Die entsprechende Beschilderung wird in Kürze aufgestellt. Even- August 2015 ab und beschließt das Abwägungsergebnis einstim- tuelle Änderungen und Wirksamkeit dieser einschränkenden Maß- mig. Anschließend ist der daraus resultierende Satzungsbeschluss nahmen müssen entsprechend der Witterung dynamisch ange- zu fassen. Die Beschlussvorlage, Abwägung, ist dem Beschluss als passt werden. Wir bitten unsere Bürgerinnen und Bürger auch im Anlage beigefügt. Sinne der eigenen Fahrzeuge um Verständnis und bedanken uns SR 58/2015 – Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Be- für Ihr Mitwirken. Vielen Dank! bauungsplan „Neubau eines Altenpflegeheimes“ in Netzsch- kau, Brockauer Straße nach § 12 i.V.m. § 13 und § 13a BauGB in der Fassung vom Oktober 2015 LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) Der Stadtrat der Stadt Netzschkau beschließt einstimmig gemäß der Region Vogtland Anlage die Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungs- plan „Neubau eines Altenpflegeheimes“ in Netzschkau, Brockauer „Ländlicher Raum – Raum für Ideen Vogtland 2020“ Straße. genehmigt SR 59/2015 – Vergabebeschluss Beseitigung Hochwasserschä- Die LEADER Entwicklungsstrategie (LES) der LEADER-Region Vogt- den an Brücke und Bachbett des Limbaches, Unterlauf land ist mit Posteingang 02.10.2015 vom Sächsischen Staatsminis- Der Stadtrat der Stadt Netzschkau erteilt für das Bauvorhaben „Be- terium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) genehmigt. Damit seitigung der Hochwasserschäden an der Brücke über den Limbach hat die Region im Rahmen der europäischen Regionalentwicklung und am Bachbett des Limbaches“ im Bereich der Brückenstraße in den LEADER-Status erreicht. Die Vorstandsvorsitzende der LEA- Impressum: Das Amtsblatt erscheint 1 x monatlich kostenlos für alle Haushalte im Verwaltungsgebiet. Herausgeber: Stadtverwaltung Netzschkau, Gemeindeverwaltung Limbach, Secundo-Verlag GmbH • E-Mail: a.reiher@stadtverwaltung- netzschkau.de • Internet: www.netzschkau.de • Verantwortlich für den amtlichen Teil: der Bürgermeister der Stadt Netzschkau, Markt 12, 08491 Netzschkau; für die amtlichen Mitteilungen der Gemeinde Limbach: der Bürgermeister der Gemeinde Limbach, Alte Schulgasse 1, 08491 Limbach; für den Inhalt der Rubriken: die aufgeführten Verfasser; für den Druck und Verlag: Secundo-Verlag GmbH, Auenstraße 3, 08496 Neumark, Telefon 03 76 00 / 36 75, Telefax 03 76 00 / 36 76; für den übrigen Inhalt und Anzeigenteil: Herr Peter Geiger • Redaktionsschluss nächste Ausgabe: 23.11.2015 • Erscheinungstag nächste Ausgabe: 05.12.2015 Bürger außerhalb des Verantwortlichkeitsbereiches der Stadtverwaltung Netzschkau und der Gemeindeverwaltung Limbach können den Stadtanzeiger sowohl im Sekretariat des Bürgermeisters der Stadtverwaltung Netzschkau als auch in der Gemeindeverwaltung Limbach abholen.