Page 3 - Stadtanzeiger 06.2015
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Netzschkauer Stadtanzeiger Nummer 6 3 Mittwoch, 17. Juni 2015 SR 35/2015 – Billigungs- und Auslegungsbeschluss, 3. Entwurf Aus dem Rathaus des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau eines Altenpflegeheimes“ in Netzschkau, Brockauer Straße – Planungsstand Mai 2015 Sitzung des Stadtrates der Stadt Netzschkau Der Stadtrat der Stadt Netzschkau billigt den 3. Entwurf des Vor- am 26. Mai 2015 habenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau eines Altenpfle- geheimes“ in Netzschkau, Brockauer Straße – Planungsstand Die 11. Sitzung des Stadtrates der Stadt Netzschkau fand am Mai 2015 mehrheitlich und beschließt gem. § 3 Abs. 2 BauGB 26. Mai 2015 im Sitzungssaal der Stadt Netzschkau statt. Bürger- i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB die öffentliche Auslegung für die Dauer meister Mike Purfürst eröffnete die Sitzung und stellte die ord- von 2 Wochen. Die zu beteiligenden Träger öffentlicher Belange nungsgemäße Ladung fest. Die Tagesordnung wurde seitens der sind von der Auslegung zu benachrichtigen. Stadträte bestätigt. Der Bürgermeister gab die vorliegenden Ent- Die Auslegung ist nach § 3 Abs. 2 Satz 2 ortsüblich bekanntzu- schuldigungen bekannt. Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. machen. Gleichzeitig mit der Öffentlichkeitsbeteiligung ist eine Beteiligung Im öffentlichen Teil der Sitzung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 wurden folgende Beschlüsse gefasst: Abs. 2 BauGB durchzuführen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die öffentliche Bekanntma- SR 28/2015 – Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur An- chung im Stadtanzeiger zu veranlassen. nahme einer Spende Der Stadtrat der Stadt Netzschkau beschließt einstimmig nach- SR 36/2015 – Genehmigung für den Verkauf der Flurstücke träglich die Annahme einer Sachspende aus dem Jahr 2014 von 152a und 152d der Firma DAW SE aus Netzschkau. Der Stadtrat der Stadt Netzschkau stimmt dem Verkauf der Flur- SR 29/2015 – Zustimmung zur Wahl der Wehrleitung der Orts- stücke 152a und 152d mehrheitlich zu. feuerwehr Lambzig Der Stadtrat der Stadt Netzschkau stimmt nach § 13 Abs. 4 der Ortsübliche Bekanntmachung Feuerwehrsatzung der Stadt Netzschkau der Wahl der Wehrleitung der Ortsfeuerwehr Lambzig am 17.04.2015 einstimmig zu. über die öffentliche Auslegung des 3. Entwurfes In die Wehrleitung wurden gewählt: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Neubau eines Ortswehrleiter: Kamerad Mike Müller Altenpflegeheimes“ in Netzschkau, Brockauer Straße 1. stellv. Ortswehrleiter: Kamerad Jürgen Fuchs Planungsstand: Mai 2015 2. stellv. Ortswehrleiter: Kamerad Steffen Steiner Der Stadtrat der Stadt Netzschkau hat in seiner öffentlichen Sit- zung am 26.05.2015 den 3. Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neubau eines Altenpflegeheimes“ in Netzsch- kau, Brockauer Straße, Planungsstand Mai 2015 mit Begründung gebilligt und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB für die Dauer von 2 Wochen beschlossen. Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan der Innenentwicklung wird im beschleunigten Verfahren aufgestellt (§§13, 13a BauGB). Eine Umweltprüfung gemäß §2 Abs. 4 BauGB wird nicht durch- geführt. Der Planbereich befindet sich auf den Flurstücken Nr. 402/1 (voll- ständig), 399 c und 403 der Gemarkung Brockau. Der 3. Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Neu- bau eines Altenpflegeheimes“ in Netzschkau, Brockauer Straße, einschließlich Begründung wird in der Zeit vom Bürgermeister Mike Purfürst, Kamerad Mike Müller, Kamerad Jürgen 25.06.2015 bis einschließlich 09.07.2015 Fuchs, Kamerad Steffen Steiner im Bauamt der Stadtverwaltung der Stadt Netzschkau, Markt 12, 08491 Netzschkau, während der üblichen Dienststunden: SR 30/2015 – Kaufantrag für eine Teilfläche des Flurstücks 518 Der Stadtrat der Stadt Netzschkau stimmt dem Kaufantrag für die Montag 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr Teilfläche von ca. 50,00 m² des Flurstücks Nr.: 518 der Gemarkung Dienstag 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr Netzschkau mehrheitlich zu. Mittwoch geschlossen SR 33/2015 – Kaufantrag für die Flurstücke 212/2 sowie 213 Donnerstag 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr Der Stadtrat der Stadt Netzschkau stimmt dem Verkauf der Flurstü- Freitag 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr cke Nr.: 212/2 und 213 der Gemarkung Netzschkau mehrheitlich zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. zu. Neben dem 3. Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SR 34/2015 – Vergabebeschluss, Reparatur Gesims Rathaus „Neubau eines Altenpflegeheimes“ in Netzschkau, Brockauer Stra- Der Stadtrat der Stadt Netzschkau beschließt die Vergabe des Auf- ße, einschließlich der Begründung, liegen folgende wesentlichen, trages zur Reparatur des Gesimses am Rathaus über dem Haupt- bereits vorliegenden umweltrelevanten Stellungnahmen und In- eingang einstimmig. formationen öffentlich aus:
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